Wir Freie Demokraten schauen mit großer Besorgnis auf den wirtschaftlichen Rückfall im Einzelhandel und der Gastronomie seit der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Folgen (Geschäftsschließungen, Leerstand). Wir fordern daher eine Anschubfinanzierung und die Überarbeitung des Programms Zukunft Innenstadt (Orientierung der Fördermittel an Einwohnerzahl der Kommunen) neben dem Interessensbekundungsverfahren für Kommunen zur Nutzung von Fördermitteln. Aus unserer Sicht sollte sich die Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel an der Einwohnerzahl der Kommunen orientieren. Deshalb schlagen wir einen Förderbetrag von 10 € pro Einwohner vor. Bis zu diesem Maximalbetrag sollten alle Projekte, die der Attraktivierung oder Reaktivierung der Innenstadt beitragen, förderfähig sein. Die Expertise, welche Maßnahmen im Einzelfall sinnvoll sind, liegt aus unserer Sicht bei den Kommunen und den Gewerbevereinen vor Ort. Außerdem ist es dringend geboten, bereits begonnene Projekte in die Förderung aufzunehmen, damit nicht diejenigen Kommunen benachteiligt werden, die bereits während der Pandemie Projekte initiiert haben.

Hier finden Sie den Antrag: Einzelhandel und Gastronomie nach Corona

Hier finden Sie das Protokoll aus der Landtagsdebatte: 05900_Protokoll_Einzelhandel und Gastronomie nach Corona