Kleine Anfragen

213

Anträge

46

Gesetzesentwürfe

8

Reden

186

Pressemitteilungen

313

Meine Initiativen

Filter
Zurücksetzen
Zurücksetzen
Auto, Verkehr
Investitionen in den Landesstraßenbau
Laut einer Untersuchung von Hessen Mobil aus dem Jahr 2020 sind rund die Hälfte der Landesstraßen in einem schlechten (23,9 Prozent) oder sehr schlechten (25,1 Prozent) Zustand. Aufgrund zu niedriger Investitionen ist über viele Jahre ein massiver Sanierungsstau beim hessischen Landesstraßennetz entstanden. Trotz einer angekündigten…
Mehr dazu >
Flugverkehr, Verkehr
Störungen des Luftverkehrs durch Drohnen
In den vergangen Monaten und Jahren kommt es zunehmend zu Zwischenfällen mit Drohnen im Bereich von Flughäfen. Dabei kam es auch bereits am Frankfurter Flughafen zu Einschränkungen oder sogar Einstellungen des Flugverkehrs (vgl. https://www.hessenschau.de/wirtschaft/drohnensichtung-am-flughafen-frankfurt-sorgt-fuer-ausfaelle-und-verspaetungen-v2,frankfurt-flughafen-drohne-ausfaelle-100.html, zuletzt abgerufen am 25.1.2024) In der Drucksache 20/873 aus dem August…
Mehr dazu >
Auto, Verkehr
Entwicklung des Landesstraßenbaus in Hessen
Während der Regierungszeit der schwarz-grünen Koalitionen in der 19. und 20. Wahlperiode galt für den Landesstraßenbau der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Der Neubau von Landesstraßen ist daraufhin spätestens ab 2017 nahezu zum Erliegen gekommen. So ist das Landesstraßennetz ausweislich der Drucksache 20/4056 in den Jahren…
Mehr dazu >
Auto, Verkehr
Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim
In einem Artikel über den schlechten Zustand der Industriestraßen in Frankfurt berichtet die Frankfurter Neue Presse über die geplante Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim (vgl. https://www.fnp.de/frankfurt/industriestrassen-muessen-weiter-warten-92798901.html, zuletzt abgerufen am 30. Januar 2024). Die Carl-Benz-Straße sei demnach Teil der L3001 und damit im Zuständigkeitsbereich des Landes.…
Mehr dazu >
Schiene, Verkehr
Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Der Güterverkehr als wichtigstes Element von Logistikketten fungiert als Standbein funktionierender Volkswirtschaften. Aktuelle Prognosen gehen von einem Wachstum des Güterverkehrs in den kommenden Jahrzehnten aus. Alleine aufgrund des einsetzenden Emissionshandels im Verkehrssektor ab 2027 sind die Logistikunternehmen zunehmend unter Druck, Güterverkehr aus emissionsarme Verkehrsträger zu…
Mehr dazu >
Sonstiges
Drohschreiben gegen Moscheegemeinde in Hessen
Antimuslimischer Rassismus bzw. Muslimfeindlichkeit ist ein in Deutschland weit verbreitetes Phänomen. So weist beispielsweise der Unabhängige Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit in seinem im Juli vorgestellten Abschlussbericht darauf hin, dass jeder zweite Deutsche muslimfeindlichen Aussagen zustimmt. Auch in Hessen ist spätestens seit den NSU-Morden und dem Anschlag…
Mehr dazu >
Pressemitteilungen, Wirtschaft
Energiebilanz
SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag im Bund auf das Ziel verständigt, dass 80 Prozent des Bruttostrombedarfs von 680-750 TWh in Deutschland im Jahr 2030 aus erneuerbaren Energien stammen sollen. Laut Informationsportal Erneuerbare Energien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz lag der…
Mehr dazu >
Wirtschaft
Gaspreise
Die Bundesregierung hat am 15.06.2023 auf die Kleine Anfrage, Drucks. 20/7078, der Fraktion CDU/CSU zum Thema „Transparenz über die Fragen der FDP und die Antworten der Bundesregierung zum Gebäudeenergiegesetz“ geantwortet. Zur Beantwortung von Frage 46 „Mit welchen Gas- und Strompreisen rechnet das BMWK in den…
Mehr dazu >