Meine Initiativen

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Auto, Initiativen, Verkehr
Müllbeseitigung entlang von Straßen
Wer die hessischen Autobahnen befährt, muss zunehmend feststellen, dass sich mehr und mehr Müll entlang der Straßen und insbesondere rund um die Ausfahrten und Autobahnkreuze ansammelt. Insbesondere Aus- und Abfahrten zu Autobahnen, Landstraßen und Bundesstraßen scheinen sich zu regelrechten Mülldeponien zu entwickeln. Teilweise scheint gezielt…
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Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
In einem Interview des Wirtschaftsministers im „Deutschlandfunk“ am 08.04.2019 äußerte sich Herr Minister Al-Wazir zu der gesellschaftlichen Debatte zum Thema „Enteignungen von Wohnungsbaugesellschaften“ und schloss Enteignungen von Eigentümern von unbebauten Grundstücken zur Schaffung von neuem Wohnraum als „letztes Mittel“ nicht aus. Hier finden Sie die…
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Initiativen, Sonstiges
Reise des Herrn Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann
Ausweislich der Übersicht der Öffentlichkeitstermine der Hessischen Landesregierung vom 8. bis 14. April 2019 unternimmt Herr Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann vom 10. bis 12. April 2019 eine Reise nach Washington und New York. Hier finden Sie die Anfrage: KA_20:00512_Reise des Herrn Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann
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Auto, Initiativen, Verkehr
E-Mobilität und Energiebedarf
Nach der Studie „Blackout: E-Mobilität setzt Netzbetreiber unter Druck“ der Beratungsgesellschaft Oliver Wyman und der Technischen Universität München aus dem Jahr 2018 kann es im deutschen Stromnetz ab dem Jahr 2032 zu flächendeckenden Stromausfällen kommen. Vorausgesetzt, etwa 30 % der zugelassenen Fahrzeuge verfügen über einen…
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Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
Der Ausblick von Eurocontrol für die europäischen Flugsicherungen für den Sommer 2019 prognostiziert erneut Verspätungen aufgrund mangelnder Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle. Besonders betroffen soll dabei der deutsche Luftraum sein. Durch Umwege, Überlastungen des oberen Luftraums und Zuweisungen in den unteren Luftraum werden so unnötigerweise viele…
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Deutsches Ledermuseum Offenbach
Das Deutsche Ledermuseum ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die ihren ständigen Sitz in Offenbach am Main hat und das Dienstsiegel „Deutsches Ledermuseum in Offenbach am Main“ führt. Grundstück und Gebäude stehen im Eigentum der Stadt Offenbach und sollte die AöR aufhören zu bestehen, geht…
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Bauen, Initiativen, Wirtschaft
Windvorrangflächen Südhessen
Die Regionalversammlung Südhessen (RVS) hat in ihrer Sitzung im Dezember 2018 entschieden, den Be- schluss über die Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung gem. § 6 Abs. 4 HLPG (2. Offenlage) im Rahmen der Aufstellung des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE), der die Windvorranggebiete für die Planungsregion…
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