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Fahrverbote
Freie Demokraten fordern Aussetzen des Fahrverbots in Darmstadt Maßnahme muss überprüft werden WIESBADEN – Ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Fahrverbots in Darmstadt hat der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, ein Aussetzen der Verbote und eine Überprüfung der…
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2. Lesung Radschnellwege-Gesetz
Radfahren durch Krise noch beliebter Freie Demokraten wollen Radschnellwege zur Landessache machen Grüne stehen auf der Bremse WIESBADEN – „Lösen Sie heute die Bremse und schalten Sie einen Gang hoch“, fordert Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, von…
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Zur Arbeit des Wirtschaftsministers
Al-Wazir ist in politischer Quarantäne Grüne setzen auf Wohlfühlthemen Hessen braucht gerade in der Krise einen aktiven Wirtschaftsminister WIESBADEN – „Hessens Wirtschaft steckt in ihrer größten Krise seit Gründung unseres Bundeslandes – und was macht unser Wirtschaftsminister? Tarek Al-Wazir scheint sich in politischer Quarantäne zu…
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Auto, Verkehr
Anordnung einer lärmschutzbedingten Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Berghäuser Brücke der A 44 für den Schwerlastverkehr
Frage: Inwieweit bzw. mit welchem Ergebnis ist die Aufstellung weiter gehender Geschwindigkeitsbeschränkungen an der Bergshäuser Brücke auf der A 44 inzwischen geprüft worden? Antwort: Sehr geehrter Herr Abg. Naas, ich freue mich über die Fra- ge und das Interesse der Freien Demokraten an Geschwindigkeitsbeschränkungen auf…
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Zum Radwegebau in Hessen
Ankündigungen müssen Taten folgen Radwegebau bislang nur im Schneckentempo Freie Demokraten werben für Gesetzentwurf WIESBADEN – „Die Zahlen, die der Verkehrsminister kommuniziert, klingen zunächst gut, das Ergebnis ist es in der Regel nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der…
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Gastronomie in der Corona-Krise
Freie Demokraten fordern Streichen der Fünf-Quadratmeter-Regel Gastronomen müssen wirtschaftlich arbeiten können 1,5 Meter Abstand und Hygiene einhalten WIESBADEN – „Was die Landesregierung den Gastronomen an Lockerungen serviert hat, liegt manchem Wirt schwer im Magen“, stellt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten…
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Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten
Wie Freien Demokraten fordern die Überprüfung und Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit des Sammlungsguts in Museen insbes. durch Provenienzforschung und Digitalisierung. Im Zuge dessen muss es auch zur Rückgabe der zu Unrecht erworbenen Kulturgüter unter Berücksichtigung des Einhaltens des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes…
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Hilfe für Kulturschaffende
Stipendien helfen nur bedingt Freie Demokraten wollen Künstler entschädigen WIESBADEN – „Erst lässt sich die Ministerin viel zu lange Zeit, und dann präsentiert sie ein Konzept, das Künstlern nur bedingt hilft“, kritisiert Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag.…
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