Abstimmung über den Moped-Führerschein mit 15

11. März 2020

  • Moped-Führerschein mit 15 ohne Versuchsphase
  • Mehrheit für Vorschlag der Freien Demokraten

WIESBADEN – „Der Moped-Führerschein mit 15 kommt nun doch nicht als Versuch auf drei Jahre, sondern gleich unbefristet“, freut sich Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitscher Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach der heutigen Abstimmung im Fachausschuss des Landtags. Dort hat sich heute nicht die von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gewünschte und bereits von ihm vermeldete Regelung durchgesetzt, sondern der Vorschlag der Freien Demokraten. „Es ist im Sinne der Demokratie schön zu sehen, dass die Abgeordneten sich mit einer guten Idee auch mal gegen die Landesregierung durchsetzen und ein Antrag der Opposition Zustimmung findet.“

Hintergrund: Die Freien Demokraten setzen sich seit langem dafür ein, dass hessische Jugendliche nicht erst mit 16, sondern bereits mit 15 Jahren den Moped-Führerschein machen können. Eine Gesetzesänderung auf Bundesebene macht möglich, dass die Bundesländer darüber entscheiden können, ob sie das Alter herabsetzen. Andere Bundesländer haben davon schon Gebrauch gemacht.