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Auto, Verkehr
Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim
In einem Artikel über den schlechten Zustand der Industriestraßen in Frankfurt berichtet die Frankfurter Neue Presse über die geplante Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim (vgl. https://www.fnp.de/frankfurt/industriestrassen-muessen-weiter-warten-92798901.html, zuletzt abgerufen am 30. Januar 2024). Die Carl-Benz-Straße sei demnach Teil der L3001 und damit im Zuständigkeitsbereich des Landes.…
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Schiene, Verkehr
Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Der Güterverkehr als wichtigstes Element von Logistikketten fungiert als Standbein funktionierender Volkswirtschaften. Aktuelle Prognosen gehen von einem Wachstum des Güterverkehrs in den kommenden Jahrzehnten aus. Alleine aufgrund des einsetzenden Emissionshandels im Verkehrssektor ab 2027 sind die Logistikunternehmen zunehmend unter Druck, Güterverkehr aus emissionsarme Verkehrsträger zu…
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Sonstiges
Drohschreiben gegen Moscheegemeinde in Hessen
Antimuslimischer Rassismus bzw. Muslimfeindlichkeit ist ein in Deutschland weit verbreitetes Phänomen. So weist beispielsweise der Unabhängige Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit in seinem im Juli vorgestellten Abschlussbericht darauf hin, dass jeder zweite Deutsche muslimfeindlichen Aussagen zustimmt. Auch in Hessen ist spätestens seit den NSU-Morden und dem Anschlag…
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Energiebilanz
SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag im Bund auf das Ziel verständigt, dass 80 Prozent des Bruttostrombedarfs von 680-750 TWh in Deutschland im Jahr 2030 aus erneuerbaren Energien stammen sollen. Laut Informationsportal Erneuerbare Energien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz lag der…
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Wirtschaft
Gaspreise
Die Bundesregierung hat am 15.06.2023 auf die Kleine Anfrage, Drucks. 20/7078, der Fraktion CDU/CSU zum Thema „Transparenz über die Fragen der FDP und die Antworten der Bundesregierung zum Gebäudeenergiegesetz“ geantwortet. Zur Beantwortung von Frage 46 „Mit welchen Gas- und Strompreisen rechnet das BMWK in den…
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Sonstiges
Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen
Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland sicher leben können. Dafür müssen die Sicherheitsbehörden sensibilisiert sein und entsprechende Maßnahmen vollziehen. Die Bereitstellung von ausreichendem Schutz und Sicherheit für jüdische Einrichtungen wie Synagogen, Gemeindezentren und jüdische Schulen ist von großer Bedeutung. Dies kann durch die Bereitstellung von…
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Pressemitteilungen
Neue Landesregierung geht mit Kabinett der Mittelmäßigkeit an den Start
Schwarz-Rot stellt Partei- vor Facharbeit Fachkräftemangel auch in der Landesregierung Fragwürdige Struktur der Ministerien   Dr. Stefan Naas, designierter Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich enttäuscht über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung gezeigt: „Die beiden Landesvorsitzenden von CDU und SPD, Boris Rhein und Nancy…
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Freie Demokraten kündigen Vorschlag für „Teo“-Sonntagsöffnung an
Ladenöffnungsgesetz muss entstaubt und reformiert werden Keine schnelle Lösung von Schwarz-Rot zu erwarten Milchkauf am Sonntag ist kein Kulturbruch „Teo‘ muss auch sonntags öffnen dürfen“ – mit diesen Worten kündigt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher und designierter Ko-Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, einen konkreten…
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