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Kunst & Kultur
Kulturgutportal Hessen
In der Vergangenheit gab es in Hessen Planungen, ein sog. „Kulturgutportal“ zu schaffen, in welchem digital Inhalte aus Museen, Bibliotheken und Archiven eingestellt werden. Im Jahr 2023 wurden dazu vom HMWK Fördermittel ausgelobt. Weitere Informationen finde Sie unter https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/5/01185.pdf
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Bauen
Fluchtstollen Kransberg
Während der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft gab es zahlreiche Arbeitseinsätze von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen sowie Zwangsarbeitern — so auch in vielen hessischen Kommunen, wie beispielsweise dem Hochtaunuskreis. 44 Männer sollten im Winter 1944/45 eine Verbindung zwischen dem Dorf Kransberg und den Bunkeranlagen im hochgelegenen Schloss herstellen. Der sodann…
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Bauen, Pressemitteilungen
Landesentwicklungsplan verhindert Landesentwicklung
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung in der heutigen Plenardebatte aufgefordert, gegen den Wohnungsmangel in Hessen vorzugehen und den Landesentwicklungsplan anzupacken. „Bauen wird in Hessen immer komplexer und immer teurer. Bis 2040 werden in Hessen über…
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Bauen, Pressemitteilungen
Planungsvorgaben lockern heißt schneller und einfacher bauen
„Schnellerer und vereinfachter Wohnungsbau beginnt mit einfacherer Ausweisung von Baugebieten. Doch genau darin liegt ein Problem. Die Vorgaben des Landesentwicklungsplans für die Ausweisung neuer Baugebiete sind zu streng“, stellt Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. Mit Blick auf…
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Wirtschaft
Bürokratiebelastung durch nachgelagerte Kontrollen auf Einhaltung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes
Das Vergaberecht verfolgt grundsätzlich die Zielsetzung, durch die wirtschaftliche und sparsame Verwendung von Haushaltsmitteln den Beschaffungsbedarf der öffentlichen Hand zu decken. Darüber hinaus verfolgt das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) auch soziale, ökologische und umweltbezogene Ziele. Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD kündigt eine Reform…
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Initiativen
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts
Nach derzeitiger Rechtslage gelten die Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie die Präsidentin oder der Präsident des Hessischen Landeskriminalamts als politische Beamtinnen und Beamte. Damit besteht die Möglichkeit, sie jederzeit ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Diese Regelung wirft erhebliche verfassungsrechtliche Fragen im…
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Dr. Stefan Naas
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