Kleine Anfragen

213

Anträge

46

Gesetzesentwürfe

8

Reden

186

Pressemitteilungen

313

Meine Initiativen

Filter
Zurücksetzen
Zurücksetzen
Auto, Verkehr
Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim
In einem Artikel über den schlechten Zustand der Industriestraßen in Frankfurt berichtet die Frankfurter Neue Presse über die geplante Sanierung der Carl-Benz-Straße in Fechenheim (vgl. https://www.fnp.de/frankfurt/industriestrassen-muessen-weiter-warten-92798901.html, zuletzt abgerufen am 30. Januar 2024). Die Carl-Benz-Straße sei demnach Teil der L3001 und damit im Zuständigkeitsbereich des Landes.…
Mehr dazu >
Schiene, Verkehr
Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Der Güterverkehr als wichtigstes Element von Logistikketten fungiert als Standbein funktionierender Volkswirtschaften. Aktuelle Prognosen gehen von einem Wachstum des Güterverkehrs in den kommenden Jahrzehnten aus. Alleine aufgrund des einsetzenden Emissionshandels im Verkehrssektor ab 2027 sind die Logistikunternehmen zunehmend unter Druck, Güterverkehr aus emissionsarme Verkehrsträger zu…
Mehr dazu >
Sonstiges
Drohschreiben gegen Moscheegemeinde in Hessen
Antimuslimischer Rassismus bzw. Muslimfeindlichkeit ist ein in Deutschland weit verbreitetes Phänomen. So weist beispielsweise der Unabhängige Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit in seinem im Juli vorgestellten Abschlussbericht darauf hin, dass jeder zweite Deutsche muslimfeindlichen Aussagen zustimmt. Auch in Hessen ist spätestens seit den NSU-Morden und dem Anschlag…
Mehr dazu >
Pressemitteilungen, Wirtschaft
Energiebilanz
SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag im Bund auf das Ziel verständigt, dass 80 Prozent des Bruttostrombedarfs von 680-750 TWh in Deutschland im Jahr 2030 aus erneuerbaren Energien stammen sollen. Laut Informationsportal Erneuerbare Energien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz lag der…
Mehr dazu >
Wirtschaft
Gaspreise
Die Bundesregierung hat am 15.06.2023 auf die Kleine Anfrage, Drucks. 20/7078, der Fraktion CDU/CSU zum Thema „Transparenz über die Fragen der FDP und die Antworten der Bundesregierung zum Gebäudeenergiegesetz“ geantwortet. Zur Beantwortung von Frage 46 „Mit welchen Gas- und Strompreisen rechnet das BMWK in den…
Mehr dazu >
Sonstiges
Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen
Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland sicher leben können. Dafür müssen die Sicherheitsbehörden sensibilisiert sein und entsprechende Maßnahmen vollziehen. Die Bereitstellung von ausreichendem Schutz und Sicherheit für jüdische Einrichtungen wie Synagogen, Gemeindezentren und jüdische Schulen ist von großer Bedeutung. Dies kann durch die Bereitstellung von…
Mehr dazu >
Auto, Initiativen, Verkehr
Finanzierung des Hessentickets „Hessenpass Mobil“
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing hat mit dem Deutschlandticket ein günstiges ÖPNV-Ticket für den Nahverkehr eingeführt. Diese deutschlandweit gültige Fahrkarte soll mit einem relativ geringen finanziellen Aufwand die Mobilität innerhalb Deutschlands (und teilweise darüber hinaus) für jeden ermöglichen. Die Finanzierung wird…
Mehr dazu >
Initiativen, Wirtschaft
Beteiligung des Landes an der Stiftung „Härtefallfonds“ des Bundes und Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen
In Deutschland leben ca. 70.000 jüdische Seniorinnen und Senioren unterhalb der relativen Armutsgrenze. –> https://www.juedische-allgemeine.de/politik/grosser-teil-der-juden-in-deutschland-lebt-in-armut/ Mehr als 90 % der jüdischen Zugewanderten im Rentenalter beziehen Grundsicherung, obgleich viele von ihnen jahrzehntelang gearbeitet haben. –> https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/juedische-senioren-kontingentfluechtlinge-altersarmut- sowjetunion-zuwanderung/ Im Vergleich zu allen Rentnerinnen und Rentnern, von denen…
Mehr dazu >