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Zeigen der antisemitischen Filmreihe ist inakzeptabel
Freie Demokraten fordern Einschreiten der documenta-Verantwortlichen Weitere Grenze überschritten Skandal muss aufgearbeitet werden „Die unendliche Geschichte des documenta-Skandals hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Da wurde nach dem Zeigen antisemitischer Kunstwerke ein Expertengremium eingerichtet, aber das Kuratorenkollektiv der documenta setzt sich über dessen Einschätzungen und Hinweise…
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Initiativen, Verkehr
Kleinstaaterei im ÖPNV beenden – Ja zur Flatrate, Chancen der Digitalisierung und Entbürokratisierung nutzen
Feststellungen: Das bundesweite 9-Euro-Ticket hat gezeigt, dass ein einfacher, digital buchbarer und verbundübergreifend gültiger Tarif im ÖPNV möglich ist. Millionen verkaufte Tickets belegen den Erfolg einer unkomplizierten Flatrate-Lösung und die Vorteile der Digitalisierung. Gleichzeitig bestehen weiterhin strukturelle Defizite, insbesondere ein Tarifdschungel, komplexe Verbundstrukturen und eine…
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Initiativen, Verkehr, Wirtschaft
Reform des Bußgeldkatalogs
Durch die Einführung des neuen Bußgeldkatalogs im November 2021 werden einige Verstöße, die zuvor als „geringfügig“ (bis 55 €) bewertet wurden, jetzt als „schwerwiegend“ (ab 60 €) eingestuft. Die Zentrale Bußgeldstelle (ZBS) in Kassel verzeichnet für die erste Jahreshälfte, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, zusätzliche Einnahmen…
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Fernbahntunnel Teil II
Der Fernbahntunnel Frankfurt gehört zu den größten in Hessen geplanten Infrastrukturprojekten und hat nationale Bedeutung. Ein großer Teil des Fernverkehrs der Deutschen Bahn wird über den Hauptbahnhof abgewickelt. Um die Klimaziele umsetzen zu können, ist es notwendig, die Schienenkapazitäten deutlich auszubauen. Zur Entlastung des Frankfurter…
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Fernbahntunnel – Teil I
Der Fernbahntunnel Frankfurt gehört zu den größten in Hessen geplanten Infrastrukturprojekten und hat nationale Bedeutung. Ein großer Teil des Fernverkehrs der Deutschen Bahn wird über den Hauptbahnhof abgewickelt. Um die Klimaziele umsetzen zu können, ist es notwendig, die Schienenkapazitäten deutlich auszubauen. Zur Entlastung des Frankfurter…
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Dr. Stefan Naas
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