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Solo-Selbstständige nicht wieder außen vor lassen
Bundesprogramm löst Problem der Lebenshaltungskosten nicht Freie Demokraten fordern gezielte Hilfen Minister soll Worten Tagen folgen lassen WIESBADEN – „Solo-Selbstständige in Hessen haben in der Corona-Krise weiterhin zu kämpfen – trotz des jüngst aufgelegten Bundesprogramms einer Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“, stellt Dr. Stefan…
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Nutzung des Glasfasernetzes der deutschen Bahn für den Breitbandausbau
Die Deutsche Bahn (DB) hat im Dezember 2019 bekanntgegeben, das DB-eigene Glasfasernetz entlang der Schienen für Telekommunikationsanbieter zu öffnen. Telekommunikationsanbieter können freie Dark-Fiber-Kapazitäten des DB-Glasfasernetzes verwenden und DB-eigene Flächen entlang der Schienentrassen für Mobilfunkinfrastruktur nutzen. Das Tochterunternehmen DB Broadband übernimmt den Vertrieb der Netzkapazitäten. Laut…
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Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
Wirtschaftsminister Al-Wazir hat im Mai 2020 eine Investitionsoffensive für den hessischen Radwegebau und im Zuge dessen auch ein höheres Tempo beim Radwegebau angekündigt. Mittel für den Radwegebau kommen dabei sowohl aus dem Bundes- als auch aus dem Landeshaushalt. Generell wird zwischen Radwegen an Bundes- und…
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Wirtschaftliche Förderung der Streuobstwiesen in Hessen
Streuobstwiesen übernehmen eine wichtige ökologische Funktion im Kulturland Hessen. Darüber hinaus sind Streuobstwiesen eine besonders nachhaltige Form der Bewirtschaftung, Lebensraum für bis zu 5.000 Tier- und Pflanzenarten und sie liefern Rohstoffe für regional erzeugte Lehensmittel. Betreiber der hessischen Streuobstwiesen sind oftmals Private, Vereine oder Initiativen.…
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Freizeit am Edersee muss möglich sein
Wasserstand darf nicht zu weit sinken Landesregierung sollte Problem nicht länger leugnen Freie Demokraten unterstützen Seilbahn-Projekt WIESBADEN – „Neuer Sommer, alte Probleme: Wieder einmal ist der Wasserstand am Edersee niedrig und sogar schon früher als im Vorjahr unter die 50-Prozent-Marke gesunken“, erklärt Wiebke KNELL, tourismuspolitische…
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Auto, Bauen, Initiativen, Verkehr
Planungszeit bei Infrastrukturprojekten des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes (MgvG)
Anfang dieses Jahres hat der Deutsche Bundestag das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) beschlossen. Dieses Gesetz sieht vor, dass das Eisenbahnbundesamt bzw. die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Vorhabensträger für Planungen in dem genannten Bereich ist und die vorbereitenden Planungsarbeiten bis zur Entscheidung des Bundestages erstellen muss. Dazu gehören…
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Dr. Stefan Naas
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