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Initiativen, ÖPNV, Schiene, Verkehr
Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen
Laut dem „Bahnhofsmodernisierungsprogramm Hessen“, das zwischen Deutscher Bahn, Bund, Land Hessen und den Verkehrsverbünden geschlossen wurde, sollen in den kommenden Jahren rund 584 Mio. € in 119 hessische Bahnhöfe investiert werden. Das Land Hessen beteiligt sich daran mit 183 Mio. €, die Verkehrsver- bünde RMV…
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Fahrrad, Initiativen, Verkehr
Radabstellanlagen in Hessen
Immer mehr Menschen pendeln mit dem Fahrrad zur Arbeit. Gerade während der Corona-Pandemie hat sich dieser Effekt noch verstärkt. Um die Nutzung des Fahrrads attraktiver zu machen, sind flächendeckende Ab- stellmöglichkeiten nötig. Besonders an Bahnhöfen werden daher Radabstellanlagen mit ausreichend Plätzen und sicheren Abstellmöglichkeiten benötigt.…
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Fahrrad, Pressemitteilungen, Verkehr
Radwegeausbau ist rekordverdächtig langsam
Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir aufgefordert, die Verantwortung für Bau und Unterhaltung von Radschnellwegen zu übernehmen und effektive Strukturen für Planung und Bau von Radwegen zu schaffen. Dass die schwarz-grüne Koalition in einem…
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Initiativen, Sonstiges
Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion
Die Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion soll schwere Verfehlungen von Unternehmen anzeigen, sammeln und auflisten und dadurch Informationen für etwaige Vergabeverfahren bereitstellen. Eine „schwere Verfehlung“ liegt dabei u.a. bei einer Eintragung in das Wettbewerbsregister, dem Ausschluss eines Teilneh- mers, Schwarzarbeit sowie bei Ordnungswidrigkeiten nach dem Entsendegesetz…
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Initiativen, Vor Ort im Hochtaunuskreis
Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises
Die Verlängerung von Arbeitsgenehmigungen von EU-Ausländern sowie weitere ausländerrechtlicher Sachverhalte/Anträge scheinen im Hochtaunuskreis eine lange Bearbeitungsdauer aufzuweisen. Laut medialer Berichterstattung warte beispielsweise eine Bürgerin seit bereits mehr als 500 Tagen auf die Verlängerung ihrer Arbeitsgenehmigung durch die Kreisausländerbehörde. Ein weiterer Bürger warte bereits seit 80…
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Kunst & Kultur, Pressemitteilungen
Hessen steht zusammen – Vier Fraktionen legen klares Bekenntnis zur Öffnung der Kultureinrichtungen ab
Überparteilicher Antrag zur Kulturförderung in der Krise Vier Fraktionen legen klares Bekenntnis zur Öffnung der Kultureinrichtungen ab Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben in einem gemeinsamen Entschließungsantrag (20/9638) ihren Willen bekräftigt, den Kulturbetrieb in Hessen zu…
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Dr. Stefan Naas
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