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Initiativen, Sonstiges, Vor Ort im Hochtaunuskreis
Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
In der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis am 13. Mai 2020 wurde entschieden, dass für alle Schülerinnen und Schüler, die keinen Platz am Gymnasium Oberursel erhalten werden, dieses aber als Erstwunsch angegeben haben, ein Platz an der Erich-Kästner-Schule vorgehalten werde. Diese…
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Auto, Initiativen, Verkehr
Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
In einigen Bundesländern wie Bayern und Berlin gibt bzw. gab es eine befristete Ausnahmeregelung, sodass die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsbehörde auch ohne neuen Personalausweis (nPA) mit freigeschalteter eID-Funktion genutzt werden können. In der Corona-Situation ermöglicht diese Ausnahmeregelung einen wesentlich leichteren Zugang zur Online-Zulassung. Auch Bürgerinnen und…
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Wirtschaft
Frage zur Aufhebung der Ausnahmeregelung zur Sonntagsöffnung
Frage: Plant sie, die aktuelle Ausnahmeregelung zur Sonntagsöffnung über den 16. August 2020 hinaus zu verlängern? Man müsste eher fragen: Plant sie, sie wieder aufleben zu lassen? Antwort: Nein, vielmehr wurde die Ausnahmeregelung zur Sonntagsöffnung mit der Vierzehnten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung…
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Auto, Verkehr, Vor Ort im Hochtaunuskreis
Haltung der Landesregierung zu einem Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen
Frage: Ich frage die Landesregierung: Wie steht sie zu drohenden Fahrverboten für Motorräder an Sonn- und Feiertagen? Antwort: Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Naas, die Landesregierung ist der Auffassung, dass die Interessen der Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer an der Ausübung ihrer Freizeitbeschäftigung mit den Lärmschutzbedürfnissen der…
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Dr. Stefan Naas
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