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Auto, Bauen, Initiativen, Verkehr
Planungszeit bei Infrastrukturprojekten des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes (MgvG)
Anfang dieses Jahres hat der Deutsche Bundestag das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) beschlossen. Dieses Gesetz sieht vor, dass das Eisenbahnbundesamt bzw. die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Vorhabensträger für Planungen in dem genannten Bereich ist und die vorbereitenden Planungsarbeiten bis zur Entscheidung des Bundestages erstellen muss. Dazu gehören…
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Gesetzentwurf Vergabegesetz
Freie Demokraten legen Gesetzentwurf vor Öffentliche Aufträge sollen Mittelstand stärken Freigrenzen erhöhen, Bürokratie abbauen WIESBADEN – „Aufträge der öffentlichen Hand sind ein Stützpfeiler der Konjunktur und machen für kleine und mittelständische Betriebe einen wichtigen Teil ihres Umsatzes aus. Das zeigt sich in Krisen-Zeiten wie der…
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Zur aktuellen Entwicklung der Josefstadt
Zur aktuellen Entwicklung der Josefstadt Keine bauliche Überforderung einzelner Stadtteile Herrschaftsdenken der Stadt Frankfurt muss aufhören Organisches Wachstum in der Region – keine Trabantenstädte Das Mitglied des Regionalvorstandes des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain und der Regionalversammlung Südhessen, Dr. Stefan Naas, setzt sich weiter für organisches Wachstum im…
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Auto, Bauen, Initiativen, Verkehr
Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs
Die Landesregierung hat nach dem Beschluss des Bundesverkehrswegeplans einige Autobahnprojekte sowie etwa 20 Ortsumgehungen an Bundesstraße, für die der Bund den unmittelbaren Planungsauftrag erteilt hat, auf die Zeit nach 2021 verschoben. Dies verursacht nicht nur Verkehrsverzögerungen, sondern auch massive Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner,…
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