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Bauen, Fahrrad, Initiativen, Verkehr
Radwegebau an Kreisstraßen – Teil I
Die Landesregierung hat sich selbst zum Ziel gesetzt den Ausbau von Radwegen massiv voranzutreiben. Seit 2014 wurden jedoch lediglich 58,2 km Radwege entlang Bundes- und Landesstraßen neu- und ausgebaut. Weitere 57,8 km Radwege wurden saniert (siehe Pressemitteilung vom 29.06.2021: https://wirtschaft.hessen.de/presse/pressemitteilung/radwegebau-in-hessen-nimmt-noch-mehr-fahrt-auf). Der effektive Neubau von Radwegen…
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Initiativen, ÖPNV, Verkehr
Straßenbahnhaltestelle „Bessunger Straße“ in Darmstadt und Barrierefreiheit bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten
Presseberichten zufolge ergeben sich bei der Straßenbahnhaltestelle „Bessunger Straße“ in Darmstadt Probleme hinsichtlich der Barrierefreiheit. So sieht das 2013 novellierte Personenbeförderungsgesetz des Bundes vor, dass für die Nutzung des ÖPNV eine vollständige Barrierefreiheit bis zum 1. Januar 2022 zu erreichen ist. Das Gesetz über den…
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Pressemitteilungen
Freie Demokraten fordern Nachbesserung der Regeln für Clubs
Corona-Vorgaben müssen lebensnah sein Tanzen mit Maske ist weltfremd Fünf-Quadratmeter-Regel macht wirtschaftlichen Betrieb unmöglich WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, die Corona-Regeln im Hinblick auf die Clubszene noch einmal zu überarbeiten und lebensnaher zu gestalten. „Was die Landesregierung in…
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Pressemitteilungen
Freiheit ist im Sozialismus nicht möglich
Vor 60 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer Erinnerungen an die Opfer der SED-Diktatur wachhalten Freiheitswille der Menschen brachte Mauer zum Einsturz WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich des 60. Jahrestags des Mauerbaus…
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Initiativen, ÖPNV, Schiene, Verkehr
Kontrollen von Verkehrsanlagen
Die zuverlässige Kontrolle von Infrastruktureinrichtungen hinsichtlich ihrer Sicherheit und Funktionsfähigkeit ist oberste Aufgabe des Staates. Am 7. Mai 2020 kam es am Bahnübergang Oeserstraße in Frankfurt am Main zu einem schweren Unfall bei dem ein 16-jähriges Mädchen getötet wurde. Im Nachgang hat die Bundesstelle für…
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Dr. Stefan Naas
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