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Auto, Bauen, Initiativen, Verkehr
Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau seit 2010
Verkehrsminister Al-Wazir hat im August 2020 die Fortschreibung der Sanierungsoffensive im Landesstraßenbau angekündigt. Hinsichtlich der Höhe der originären Landesmittel an den Investitionen, den Investitionen pro Kilometer und der Berücksichtigung der allgemeinen Preissteigerung in der Baubranche ergeben sich Fragen. So hat beispielsweise das Gutachten zum Wirtschaftsstandort…
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Auto, Bauen, Fahrrad, Initiativen, Verkehr
Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten
Bei der Sanierung der Bahnhofstraße in Pfungstadt erhält die Stadt eine zweckgebundene Förderung des Landes. Im Rahmen der Sanierung wird es laut aktuellem Stand der Planung dazu kommen, dass Parkplätze zu Gunsten einer Fußgänger- und Radwegeführung wegfallen würden. Hier finden Sie die Anfrage: KA_20:04031_Einschränkung der…
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Auto, Fahrrad, Flugverkehr, Initiativen, ÖPNV, Schiene, Schifffahrt, Seilbahn, Verkehr
Einsetzung einer Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“
Hessen hat in der Vergangenheit immer wieder den Anspruch erhoben, eine führende Rolle bei allen Lösungsansätzen zur Mobilität zu spielen. Grundlage hierfür sind die zentrale geografische Lage („An Hessen führt kein Weg vorbei“), das größte Autobahnkreuz der Republik, die Grü dung der Verkehrsverbünde vor 25…
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Auto, Pressemitteilungen, Verkehr
Abseilaktionen sind riskanter Eingriff in Straßenverkehr
Demokraten verurteilen Protest und stehen zu Autobahnbau Schaden für Volkswirtschaft und Umwelt Grüner Minister ermuntert Gegner WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die erneuten Abseilaktionen von Umweltschützern an Autobahnbrücken scharf verurteilt: „Was die sogenannten Aktivisten…
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Auto, Initiativen, Verkehr
Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
In einigen Bundesländern wie Bayern und Berlin gibt bzw. gab es eine befristete Ausnahmeregelung, sodass die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsbehörde auch ohne neuen Personalausweis (nPA) mit freigeschalteter eID-Funktion genutzt werden können. In der Corona-Situation ermöglicht diese Ausnahmeregelung einen wesentlich leichteren Zugang zur Online-Zulassung. Auch Bürgerinnen und…
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Auto, Verkehr, Vor Ort im Hochtaunuskreis
Haltung der Landesregierung zu einem Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen
Frage: Ich frage die Landesregierung: Wie steht sie zu drohenden Fahrverboten für Motorräder an Sonn- und Feiertagen? Antwort: Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Naas, die Landesregierung ist der Auffassung, dass die Interessen der Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer an der Ausübung ihrer Freizeitbeschäftigung mit den Lärmschutzbedürfnissen der…
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