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Auto, Bauen, Initiativen, Verkehr
Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau seit 2010
Verkehrsminister Al-Wazir hat im August 2020 die Fortschreibung der Sanierungsoffensive im Landesstraßenbau angekündigt. Hinsichtlich der Höhe der originären Landesmittel an den Investitionen, den Investitionen pro Kilometer und der Berücksichtigung der allgemeinen Preissteigerung in der Baubranche ergeben sich Fragen. So hat beispielsweise das Gutachten zum Wirtschaftsstandort…
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Auto, Bauen, Fahrrad, Initiativen, Verkehr
Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten
Bei der Sanierung der Bahnhofstraße in Pfungstadt erhält die Stadt eine zweckgebundene Förderung des Landes. Im Rahmen der Sanierung wird es laut aktuellem Stand der Planung dazu kommen, dass Parkplätze zu Gunsten einer Fußgänger- und Radwegeführung wegfallen würden. Hier finden Sie die Anfrage: KA_20:04031_Einschränkung der…
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Musikschulen sind keine Freizeiteinrichtungen
Musikschule Oberursel ist eine Bildungseinrichtung und keine Freizeiteinrichtung Musikschulen dürfen daher nicht geschlossen werden Naas will Musikschulen im Hessischen Landtag zum Thema machen Nicht die Landesregierung, sondern der Landtag sollte das letzte Wort haben Oberursel- Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Stefan Naas will der…
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Dr. Stefan Naas
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